Rechtsprechung
| OLG Jena, 30.06.2003 - 1 Ss 101/03 |
Zitiervorschläge
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Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Verfahren
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Jena, 28.10.2004 - 1 Ss 65/04
Ordnungswidrigkeit, Verfahren
Auszug aus OLG Jena, 30.06.2003 - 1 Ss 101/03
Siehe auch Senatsbeschluss vom 28.10.2004, 1 Ss 65/04. - OLG Jena, 07.06.2000 - 1 Ss 112/00
Verfahren
Auszug aus OLG Jena, 30.06.2003 - 1 Ss 101/03
Um diese Überprüfung zu ermöglichen, muss der Tatrichter sich in den Gründen des Verwerfungsurteils mit in Betracht kommenden Entschuldigungsgründen auseinandersetzen (vgl. Senatsbeschluss vom 07.06.2000, Az.:1 Ss 112/00).
- OLG Jena, 28.10.2004 - 1 Ss 65/04
Ordnungswidrigkeit, Verfahren
Um diese Überprüfung durch das Rechtsbeschwerdegericht zu ermöglichen, ist eine Auseinandersetzung mit den in Betracht kommenden Entschuldigungsgründen in den Gründen des Verwerfungsurteils erforderlich (siehe etwa Senatsbeschlüsse vom 07.06.2000, 1 Ss 112/00, und vom 30.06.2003, 1 Ss 101/03). - OLG Jena, 07.06.2000 - 1 Ss 112/00
Verfahren
siehe auch 1 Ss 101/03. - OLG Jena, 23.08.2005 - 1 Ss 165/05
Zulassung
Um diese Überprüfung zu ermöglichen, muss sich der Tatrichter in den Gründen des Verwerfungsurteils mit in Betracht kommenden Entschuldigungsgründen auseinander setzen (siehe nur Senatsbeschluss vom 30.06.2003, Az.: 1 Ss 101/03).